Datenschutz

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf Seiten von «iurisprudentia». Datenschutz ist für uns ein wichtiges Anliegen. Im Folgenden möchten wir Sie kurz darüber unterrichten, welche Daten wir im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen von Besuchern und Nutzern der Plattform zu welchem Zweck erheben, weiter bearbeiten und bekannt geben, und welche Massnahmen getroffen worden sind, um für die Sicherheit dieser Daten zu sorgen. Dabei unterliegt unsere Angebot dem schweizerischen Datenschutzrecht sowie im Einzelfall anwendbarem ausländischem Datenschutzrecht, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union (EU).

Diese Datenschutzerklärung gilt für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit unserem Angebot. Datenschutz dient dem Schutz der Persönlichkeitsrechte. Er verpflichtet die Datenbearbeiter zu rechtmässigem Handeln und verleiht den betroffenen Personen durchsetzbare Rechte im Hinblick auf die Bearbeitung bzw. Verarbeitung ihrer Personendaten bzw. personenbezogenen Daten.

- Personendaten sind nach § 3 Gesetz über die Information und den Datenschutz des Kantons Zürich (IDG ZH) alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare Person beziehen. Hierunter fallen z.B. Angaben wie Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail- oder IP-Adresse.

- Gemäss Art. 4 Ziff. 1 DSGVO sind „personenbezogene Daten“ alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden „betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann.

- Gemäss Art. 4 Ziff. 2 DSGVO meint „Verarbeitung“ jeden mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren ausgeführten Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit personenbezogenen Daten wie das Erheben, das Erfassen, die Organisation, das Ordnen, die Speicherung, die Anpassung oder Veränderung, das Auslesen, das Abfragen, die Verwendung, die Offenlegung durch Übermittlung, Verbreitung oder eine andere Form der Bereitstellung, den Abgleich oder die Verknüpfung, die Einschränkung, das Löschen oder die Vernichtung.

Bei jedem Anfordern resp. Aufrufen einer iurisprudentia-Webseite werden folgende Zugriffsdaten erhoben und in einer Webserver-Logdatei auf unseren Servern gespeichert:

(1) die IP-Adresse des anfordernden Rechners (z.B. 123.456.97.36);

(2) die Seite/Adresse (URL), von der aus unsere Webseite angefordert wurde;

(3) der Pfad und der Name unserer angeforderten Webseite;

(4) das Datum und die Uhrzeit der Anforderung (z.B. [12/Apr/2016:00:00:01+0200]);

(5) die übertragene Datenmenge;

(6) der Zugriffsstatus;

(7) die Zugriffsart;

(8) die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems;

(9) die Session-ID;

(10) Seriennummer des anfordernden Rechners.

Die Bearbeitung dieser Daten erfolgt zu folgenden Zwecken:

(1) Sicherstellung der Netzinfrastruktur und der technischen Administration;

(2) Optimierung der Nutzung bestimmter Web-Angebote;

(3) Identifikation und Nachverfolgung unzulässiger Zugriffsversuche.

Die Webserver-Logdateien werden ab Beendigung des Zugriffs für einen Zeitraum von 6 Monaten gespeichert. Danach werden die Webserver-Logdateien automatisch gelöscht, soweit nicht ein erkannter Angriff auf unsere Netzinfrastruktur zu einer zivil- oder strafrechtlichen Verfolgung des Angreifers führt und damit eine weitere Speicherung erforderlich macht.

Ihre Personendaten bearbeiten wir nach den Vorgaben des schweizerischen Datenschutzrechts, insbesondere nach dem Bundesgesetz über den Datenschutz (DSG) und der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG).

Soweit die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Anwendung findet, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:

(1) Sie haben ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben (Art. 6 Abs. 1 lit.a DSGVO). Dabei haben Sie das Recht, ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen, ohne dass damit jedoch die Rechtmäßigkeit der aufgrund Ihrer Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird (Art. 13 Abs. 2 lit.c).

(2) Die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen (Art. 6 Abs. 1 lit.b DSGVO).

(3) Die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der wir unterliegen (Art. 6 Abs. 1 lit.c DSGVO).

(4) Die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen (Art. 6 Abs. 1 lit.c DSGVO).

(5) Die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die uns übertragen wurde (Art. 6 Abs. 1 lit.d DSGVO).

(6) Die Verarbeitung ist zur Wahrung unserer berechtigten Interessen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen, insbesondere dann, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Kind handelt (Art. 6 Abs. 1 lit.e DSGVO).

Die Nutzung bestimmter Angebote auf den iurisprudentia-Webseiten (z.B. Newsletter, Kontaktformulare, Webanwendungen) kann eine weitergehende Erhebung, Bearbeitung und längerfristige Speicherung von Personendaten wie z.B. Name, Anschrift oder E-Mail-Adresse erfordern. Mit Eingabe und Übersendung dieser Daten willigen Sie in deren Bearbeitung ein.

Personendaten werden ausschliesslich dann an Dritte (z.B. an andere Behörden) bekannt gegeben, soweit dies im Rahmen zwingender Rechtsvorschriften (z.B. behördlichen Aufforderungen, Gerichtsbeschlüssen) oder zum Zweck der Rechts - oder Strafverfolgung(z.B. im Fall von Angriffen auf unsere Netzinfrastruktur) erforderlich ist. Eine Bekanntgabe an Dritte zu anderen Zwecken findet nicht statt.

Um die Inhaltsstrukturen und Navigationsmechanismen der Webseiten besser an die Bedürfnisse der Nutzer anpassen zu können, werden die Seitenaufrufe und die angeklickten Elemente innerhalb der Seiten protokolliert und analysiert. Dazu wird die Software Matomo verwendet. Matomo setzt sog. «Cookies» ein (zum Einsatz und Unterbinden des Einsatzes solcher Cookies siehe unten Punkt VI.). Die IP-Adressen werden bei diesem Vorgang umgehend anonymisiert. Daher ist es nicht möglich, die Auswertungsergebnisse einer bestimmten IP-Adresse zuzuordnen oder eine personenbezogene Verhaltensüberwachung durchzuführen. Die durch die Cookies erzeugten Nutzungsinformationen einschliesslich ihrer gekürzten IP-Adresse werden nicht an Dritte weitergeleitet, sondern auf unseren Servern zum Zweck der Nutzungsanalyse und der Webseitenoptimierung gespeichert. Matomo läuft ausschliesslich auf unseren Servern, eine Speicherung der Daten findet nur auf diesen statt.

Die Einstellungen zu Matomo können Sie auch nachträglich noch hier anpassen.

Werden Seiten bzw. Unterseiten der iurisprudentia-Webseite aufgerufen, so werden folgende Daten anonymisiert gespeichert:

(1) Zwei Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems (Ihr System); eine eindeutige Zuordnung zum aufrufenden Rechner ist auf diese Weise nicht mehr möglich.

(2) Die aufgerufene Internetseite.

(3) Die Internetseite, von der Sie auf die aufgerufene Internetseite gelangt sind (Referer).

(4) Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Internetseite aufgerufen werden.

(5) Die Verweildauer auf der Internetseite.

(6) Die Häufigkeit des Aufrufs der Internetseite.

(7) Informationen über Betriebssystem, Browsertyp, Bildschirmauflösung.

Beim Aufruf einzelner iurisprudentia-Webseiten können sogenannte temporäre Cookies eingesetzt werden. Hierbei handelt es sich um kleine Dateien, die von der iurisprudentia-Website, die Sie besuchen, auf Ihrem Rechner zu dem Zweck gespeichert werden, um eine optimale Nutzung der Webseiten zu ermöglichen. Diese temporären Cookies werden mit dem Schliessen des Webbrowsers automatisch gelöscht.Sie können den Einsatz solcher Cookies grundsätzlich unterbinden, indem Sie entsprechende Einstellungen in dem von Ihnen verwendeten Webbrowser vornehmen. Wir weisen allerdings darauf hin, dass das Ablehnen, Sperren oder Deaktivieren von Cookies zu Einschränkungen der Funktion abgerufener iurisprudentia-Webseiten führen kann.

Die vorliegende Datenschutzerklärung gilt nur für iurisprudentia-Webseiten. Soweit über Links der Zugang zu Inhalten anderer Anbieter vermittelt wird, möchten wir Sie bitten, deren Datenschutzerklärungen zu beachten. Wir sind weder für den Inhalt noch die Datenschutzpraxis dieser anderen Anbieter verantwortlich.

Auf den iurisprudentia-Webseiten werden keine Zusatzprogramme in Form von sogenannten «Social Media Plugins» verwendet, welche IP-Adressen direkt an die Anbieter sozialer Netzwerke übermitteln.

Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmassnahmen ein, damit die Daten, die wir über die iurisprudentia-Webseiten erheben und weiter bearbeiten,

(1) vertraulich bleiben und vor zufälligen oder unrechtmässigen Zugriffen, Veränderungen oder Offenlegungen sowie vor Verlusten und Zerstörung geschützt werden; und

(2) ein Zugriff auf die Daten ausschliesslich nach dem Grundsatz der Erforderlichkeit denjenigen Personen erteilt wird, die aufgrund ihrer Funktion und Aufgabe auf die Personendaten zugreifen müssen.

Die zu treffenden Massnahmen richten sich nach der Art der Information, nach Art und Zweck der Verwendung und nach dem jeweiligen Stand der Technik.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sollte die Implementierung neuer Technologien oder die Gesetzeslage eine solche Anpassung erforderlich machen. Wir empfehlen Ihnen daher, die Datenschutzerklärung regelmässig zu überprüfen.

Als betroffene Person, deren Personendaten wir bearbeiten, stehen ihnen die Rechte gemäss schweizerischen Datenschutzrecht zu, insbesondere das Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Löschung oder Sperrung ihrer bearbeiteten Personendaten.

Als betroffene Person, deren Personendaten wir bearbeiten, steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu, sprich beim Eidgenössischen Datenschutz-und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB):

Eidgenössischer Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragter

Feldeggweg 1

CH-3003 Bern.

Soweit die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Anwendung findet, stehen Ihnen des Weiteren folgende Rechte zu:

- Nach Art. 15 Abs. 1 DSGVO haben sie das Recht, von uns eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob Sie betreffende personenbezogene Daten verarbeitet werden; ist dies der Fall, so haben Sie ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf folgende Informationen: (a) die Verarbeitungszwecke; (b) die Kategorien personenbezogener Daten, die verarbeitet werden; (c) die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die personenbezogenen Daten offengelegt worden sind oder noch offengelegt werden, insbesondere bei Empfängern in Drittländern oder bei internationalen Organisationen; (d) falls möglich die geplante Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden, oder, falls dies nicht möglich ist, die Kriterien für die Festlegung dieser Dauer; (e) das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung; (f) das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde.

- Sie haben nach Art. 16 DSGVO das Recht, von uns unverzüglich die Berichtigung sie betreffender unrichtiger personenbezogener Daten zu verlangen.Unter Berücksichtigung der Zwecke der Verarbeitung haben Sie das Recht, die Vervollständigung unvollständiger personenbezogener Daten — auch mittels einer ergänzenden Erklärung — zu verlangen.

- Sie haben nach Art. 17 Abs. 1 DSGVO und unter Ausnahme der von Art. 17 Abs. 3 DSGVO bestimmten Fälle das Recht, von uns zu verlangen, dass sie betreffende personenbezogene Daten unverzüglich gelöscht werden, und wir sind verpflichtet, personenbezogene Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft: (a) Die personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig. (b) Sie widerrufen ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung gem.Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. (c) Sie legen gem.Art. 21 Abs. 1 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung ein und es liegen keine vorrangigen berechtigten Gründe für die Verarbeitung vor, oder sie legen gem.Art. 21 Abs. 2 Widerspruch gegen die Verarbeitung ein. (d) Die personenbezogenen Daten wurden unrechtmäßig verarbeitet. (e) Die Löschung der personenbezogenen Daten ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung nach dem Unionsrecht oder dem Recht der Mitgliedstaaten erforderlich, dem wir unterliegen. (f) Die personenbezogenen Daten wurden in Bezug auf angebotene Dienste der Informationsgesellschaft gem. Art. 8 Abs. 1 DSGVO erhoben.

- Nach Art. 18 DSGVO haben Sie ferner das Recht, von uns die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen, wenn eine der folgenden Voraussetzungen gegeben ist: (a) die Richtigkeit der personenbezogenen Daten von Ihnen bestritten wird, und zwar für eine Dauer, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen, (b) die Verarbeitung unrechtmäßig ist und die Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen; (c) wir die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigen, Sie sie jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder(d) Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung gemäß Art. 21 Abs. 1 DSGVO eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe gegenüber Ihren überwiegen.

- Weiter haben Sie nach Art. 20 Abs. 1 DSGVO das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten, die sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten, und das Recht, diese Daten einem anderen Verantwortlichen ohne Behinderung durch uns zu übermitteln, sofern(a) die Verarbeitung auf einer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a oder auf einem Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. b beruht und(b) die Verarbeitung mithilfe automatisierter Verfahren erfolgt.Bei der Ausübung Ihres Rechts auf Datenübertragbarkeit haben Sie das Recht, zu erwirken, dass die personenbezogenen Daten direkt von uns einem anderen Verantwortlichen übermittelt werden, soweit dies technisch machbar ist.

- Sie haben nach Art. 21 Abs. 1 DSGVO das Recht, aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling.Wir verarbeiten in diesem Fall die personenbezogenen Daten nicht mehr, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.

Sollten Sie eine Auskunft zu den über Sie erhobenen und weiter bearbeiteten Personendaten oder eine Berichtigung, Vernichtung oder Sperrung dieser Daten wünschen oder weitergehende Fragen zu deren Verwendung haben, wenden Sie sich bitte an die bei uns verantwortliche Stelle für die Bearbeitung der Personendaten:

Universität Zürich

Lehrstuhl für Privatrecht, Schwerpunkt ZGB

Prof. Dr. iur. Walter Boente

Rämistrasse 74/39

8001 Zürich

Schweiz

www.rwi.uzh.ch/boente

iurisprudentia@ius.uzh.ch

Da wir nicht in der Europäischen Union niedergelassen sind, haben wir als unseren (Datenschutz-)Vertreter in der Europäischen Union benannt:

Walter Boente

Wilhelmstraße 12

49076 Osnabrück

Deutschland

iurisprudentia@ius.uzh.ch